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Digitalfunk-Regionalkonferenz Cham (PM S59/10 vom 30.07.10)

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Digitalfunk-Regionalkonferenz Cham (PM S59/10 vom 30.07.10)

Digitalfunk für professionelle Hilfeleistung der Menschen in Notlagen unverzichtbar - Regionalkonferenz für den Landkreis Cham mit Innenstaatssekretär Gerhard Eck und Landrat Franz Löffler

Die Einführung des neuen Digitalfunks für die Einsatz- und Hilfskräfte in Bayern dient dem Schutz und der Sicherheit der Menschen in unseren Städten und Gemeinden. "Bei Großeinsätzen, aber vor allem im Alltag der Einsatzkräfte ist eine sichere und direkte Kommunikation der verschiedenen Organisationen und Einsatzgruppen enorm wichtig. Sie dient nicht zuletzt dem Schutz der vielen haupt- und ehrenamtlichen Helfer in Gefahrensituationen", betonte Innenstaatssekretär Gerhard Eck bei der Regionalkonferenz des Landkreises Cham mit Landrat Franz Löffler, dem Landtags-Abgeordneten Karl Holmeier, Bürgermeistern aus dem Landkreis, Vertretern der Städte sowie BOS-Vertretern (Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben) gestern im Landratsamt in Cham. "Für den Aufbau des digitalen BOS Funknetzes in Bayern benötigen wir künftig rund 950 Funkantennen anstelle der bislang circa 3.500 für die sechs parallelen Analogfunknetze. Die Einführung des Digitalfunks hilft a!
lso deutlich bei der Reduzierung der Antennenanlagen in Bayern", so Innenstaatssekretär Gerhard Eck.

Zu den BOS zählen unter anderem Feuerwehr, Polizei, Rettungsdienste, Technisches Hilfswerk, Wasser- und Bergwacht. Sie alle kommunizieren im Einsatz seit über 30 Jahren mit bis zu sechs parallelen Analogfunknetzen, die bayernweit bereits zu den Olympischen Spielen 1972 eingeführt wurden. Moderne Datenübertragung ist mit ihnen nicht möglich und die Industrie betreibt auch keine Weiterentwicklung der Analogfunktechnik mehr.

In Bayern werden künftig rund 950 Sende- und Empfangsanlagen zum Ersatz der bisher rund 3.500 analogen Standorte benötigt. Damit befindet sich fast ein Viertel der bundesweit nötigen Standorte in Bayern. Die in Deutschland eingesetzte Funktechnologie ist der sogenannte TETRA-Standard. "Dabei handelt es sich um eine bereits in mehr als 100 Ländern eingesetzte und sichere Standardtechnologie, die allen deutschen und europäischen gesetzlichen Vorgaben und Richtlinien genügt. Die Bundesnetzagentur bescheinigt das für jeden einzelnen Standort", so Roland Radler von der Projektgruppe DigiNet, die im bayerischen Innenministerium für Netzaufbau und Einführung des BOS-Digitalfunks verantwortlich ist.

Innenstaatsekretär Gerhard Eck machte deutlich, dass der Freistaat Bayern dem Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger nach Informationen aus erster Hand zu den Standorten für den neuen Funk ''ihrer Einsatzkräfte'' nachkommt. "Ich habe in den vergangenen Monaten häufig Klagen gehört, dass die bisherige Vertraulichkeit bei der Einführung des BOS-Digitalfunks einer bürgernahen Verwaltung zuwider läuft. Daher haben wir bereits vor Monaten dieses Verfahren den Bedürfnissen der Kommunen angepasst". So können Ortsangaben zu einzelnen Standorten in den Gemeindegebieten problemlos öffentlich bekannt gegeben werden. Sogar die ungefähren Bereiche (Suchkreise), in denen im Landkreis Standorte für Basisstationen benötigt werden, sind kein Problem.

Bei der Auswahl der Standorte werden die betroffenen Kommunen und die örtlichen Einsatzkräfte beteiligt. Dort wo Einsatz- oder Unfallschwerpunkte sind, muss zum Schutz der Bürger auch die beste Funkversorgung gewährleistet sein. Denn das modernisierte Funknetz ist insbesondere auch das Netz der Kommunen und der Bürger. Mit der Suche und Bereitstellung geeigneter Standorte setzt der Freistaat Bayern im Landkreis Cham Mitarbeiter der Firma Telent sowie des Partnerunternehmens Abel Mobilfunk ein.

Die Netzplanung für den Landkreis Cham ist im vollen Gange und sieht derzeit zwölf Standorte vor. Hierzu werden zum Teil vorhandene Masten der Mobilfunkbetreiber genutzt, zum Teil müssen aber auch neue Standorte errichtet werden. Allerdings müssen für Polizei und Rettungskräfte auch Gebiete im Bayerischen Wald versorgt werden, die für die kommerziellen Mobilfunkbetreiber uninteressant sind, wie beispielsweise für mögliche Einsatzlagen an Seen und Wanderwegen. Da alle BOS-Standorte funkplanerisch voneinander abhängen, versuchen die Netzplaner zu vermeiden, dass einmal gesicherte Standorte später wegfallen. Andernfalls käme es zu aufwendigen Neuplanungen, die auch benachbarte Standorte betreffen. Staatssekretär Eck appellierte daher an alle Bürgermeister, Gemeinderäte und Vertreter der BOS, dieses für die Sicherheit der Menschen in den bayerischen Städten und Gemeinden für alle Notlagen so wichtige Projekt als gemeinsame Herausforderung zu betrachten und die !
Netzplaner sowie die beauftragten Firmen bei der Gewinnung geeigneter Standorte zu unterstützen.

Fast eine Milliarde Euro kosten Aufbau und Betrieb des BOS Digitalfunks in Bayern bis 2021, davon trägt 20 Prozent der Bund. Das Land Bayern finanziert also rund 800 Millionen Euro. Um die Kommunen und BOS bei der Umstellung auf digitale Technologie zu unterstützen, übernimmt der Freistaat zudem die Erstbeschaffung von Endgeräten für Feuerwehren, Land- und Luftrettung sowie den Katastrophenschutz zu einem großen Teil und bei der Berg-, Wasser- und Höhlenrettung vollständig. "Insgesamt stellen wir damit für die Förderung der neuen digitalen Funkgeräte weitere rund 70 Millionen Euro bereit", sagte Innenstaatssekretär Eck. Die bislang getroffenen Regelungen mit dem Freistaat stellen auch aus Sicht von Hugo Bauer, stellvertretender Vorsitzender des Bezirksverbandes Oberpfalz des Bayerischen Gemeindetages, einen angemessenen Ausgleich für die bevorstehenden finanziellen Belastungen der Kommunen dar, die mit jedem Technologiewechsel zwangsläufig verbunden sind. An ei!
ner einvernehmlichen Regelung für die Endgeräte zur Alarmierung werden der Freistaat Bayern und die Kommunen gemeinsam arbeiten.



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